…werden manchmal aggressiv. Das wird jeder Bauer wohl kennen. Die einleitende Metapher mag jeder in Beziehung setzen, wie er mag, ich komm jetzt zu was ganz anderem, was so ein bisschen durchs Netz ging.
Dass ausgerechnet die MoPo über prügelnde Polizisten und sie deckende Kollegen schreibt, ist schon mal ein wirklicher Fortschritt. Erwähnt sie dann noch zweistellige Prozentzahlen von Polizisten, die „eine gezielte Überschreitung gesetzlicher Begrenzungen für sinnvoll“ halten, dann mag mich das fast vergessen machen, dass das Thema Prügelpolizisten 2009 in die Top Ten der „vernachlässigten Themen“ in den Medien kam (die anderen neun sind durchaus auch lesenswert). 4.500 Fälle schätzt AI. Es heißt, das sei zu hoch gegriffen, aber mich würds nicht wundern, wenn ich sonst so die Zahlen sehe – allein in HH ca. 250 Verfahren pro Jahr, Einstellungsquote 99%, nun ja.
Ein vernachlässigtes Thema, allerdings. Auf der Freiheit statt Angst-Demo wurde jemand auch gut verdroschen, im Copzone-Forum hat kein einziger der diskutierenden Polizisten den Arsch in der Hose gehabt zu sagen, dass da vielleicht seitens des Kollegen was nicht ganz in Ordnung war und so weiter. Wie mans eben kennt. Im Gefolge dessen kam die Forderung (mal wieder) hoch, dass Polizisten zumindest mit anonymisierenden Nummern im Bedarfsfall identifizierbar werden. Was les ich nun von den Vertuschern?
„Der Bürger darf sich nicht in seiner persönlichen Freiheit beschränkt fühlen, der Polizeibeamte darf sich nicht aus Furcht um seine Intimsphäre oder um seine Familie in seinem polizeilichen Handeln zurücknehmen. Dieses Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist nicht schrankenlos gewährleistet, Einschränkungen seines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung muss der Einzelne im überwiegenden Allgemeininteresse hinnehmen. Diese Einschränkungen bedürfen aber einer Gesetzesgrundlage, in der der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten ist.“
So der Landesbezirksvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Eberhard Schönberg. Man mag ihm Recht geben, auch in seinem ebenso durchaus treffenden Schlussatz:
„Darüber hinaus betrachten die GdP und die betroffenen Kolleginnen und Kollegen die Zwangskennzeichnung als ein pauschales Misstrauensvotum gegen die Berliner Polizei.”
Um fefe zu bemühen: No shit, Sherlock!
Danke, sehr interessante links! Dass es laut Amnesty International zu ca. 4.500 Fällen von ungerechtfertigter Polizeigewalt pro Jahr in D kommt, nenn´ ich ja mal eine Zahl, mit der sich „arbeiten“ lässt.
Hoffe inständig, dass es wenigstens im Fall „Oury Jalloh“ (vor fünf Jahren gab es einen mysteriösen Todesfall von spontaner Selbstentzündung eines Mannes aus Sierra Leone in einer Ausnüchterungszelle in Dessau, Sachsen-Anhalt) demnächst mal Positives zu berichten gibt. Der BGH hat den Freispruch eines zuständigen Beamten widerrufen.
http://www.n-tv.de/politik/BGH-kippt-Freispruch-article668800.html